Downloads

An dieser Stelle stellen wir umfangreiches Infomaterial zu Müllverbrennungsanlagen und der in Bernburg geplanten Anlage zum Herunterladen zur Verfügung. Für den Download klicken Sie am besten den entsprechenden Link mit der RECHTEN Taste Ihrer Maus an und wählen Sie “Ziel speichern unter…”. Beachten Sie bitte jeweils die Größe der Datei - teilweise ist das Material sehr umfangreich und benötigt entsprechende Ladezeiten!

Zur Rubrik Rechtsgrundlagen

Aufgrund der Vielzahl von Gesetzen und Rechtsvorschriften, die in Zusammenhang mit der geplanten MVA berührt werden, haben wir eine neue Rubrik eingerichtet, unter denen wir einschägige Rechtsvorschriften und Analysen zum Download bereit stellen. Die Vorschriften und Informationen bilden die Grundlage dafür, dass wir einer Klage gegen einen eventuell erlassenen Genehmigungsbescheid gelassen entgegen sehen. Dabei spielt nicht nur das unmittelbar beeinträchtigte FFH-Gebiet (”Dröbelscher Busch, Nienburger Auwaldmosaik, geschützt durch Europäisches Recht) eine Rolle, sondern auch verschiedene andere europäische Rechtsnormen und nicht zuletzt die Tatsache, dass es sich bei der geplanten Anlage NICHT in erster Linie um ein Kraftwerk handelt, sondern um eine Abfallverbrennungsanlage. Außerdem können aufgrund einer sogenannten “drittschützenden Wirkung” auch Anwohner klagen, die aufgrund des missglückten und fehlerhaften Offenlegungsverfahrens keine Chance hatten, ihre Einwendungen rechtzeitig geltend zu machen.

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BiSA-Briefe

Download: Expertengutachten  Expertengutachten
» 1 MiB - 26. März 2009
Das vernichtende Gutachten des Gießener Sachverständigen Peter Gebhardt zur Bernburger Anlage

Download: Offener_Brief  Offener_Brief
» 91 KiB - 6. September 2008
Offener Brief der BiSA an die Betreiber aus Anlass des 125-jährigen Jubiläums von Solvay in Bernburg

Download: Begruendung_Klage_RAHeinz  Begruendung_Klage_RAHeinz
» 2.1 MiB - 17. August 2008
Begründung der Klage der BiSA gegen den Genehmigungsbescheid, die vor dem OVG Magdeburg anhängig ist

Download: Offener_Brief_an_Solvay.pdf  Offener_Brief_an_Solvay.pdf
» 100.6 KiB - 12. Januar 2008
Unser offenes Willkommensschreiben an den neuen Solvay-Werksleiter Dr. Müller

Download: Anschreiben_LvwA_03012008.pdf  Anschreiben_LvwA_03012008.pdf
» 113.1 KiB - 8. Januar 2008
Unsere Gegenantwort auf das Antwortschreiben des Landesverwaltungsamtes mit Zusendung der ersten 1.647 Unterschriften

Download: Antwort_LvwA_18122007.pdf  Antwort_LvwA_18122007.pdf
» 1.4 MiB - 21. Dezember 2007
Die Antwort des Landesverwaltungsamtes auf unsere Anregung zur erneuten Offenlegung

Download: Anschreiben_FraktionenBBG.pdf  Anschreiben_FraktionenBBG.pdf
» 98.5 KiB - 6. Dezember 2007
BiSA - Anschreiben an die Fraktionen im Bernburger Stadtrat

Download: Anschreiben_LvwA2.pdf  Anschreiben_LvwA2.pdf
» 98.7 KiB - 30. November 2007
Richtigstellung aufgrund der Antwort auf Anschreiben_LvwA1.pdf

Download: Antwort_LvwA.pdf  Antwort_LvwA.pdf
» 432.6 KiB - 29. November 2007
Antwort des Landesverwaltungsamtes auf das Anschreiben vom 19. November 2007

Download: Anschreiben_LvwA1.pdf  Anschreiben_LvwA1.pdf
» 95.5 KiB - 19. November 2007
Anregung zur erneuten Offenlegung des Genehmigungsantrags

Betreiber-Infos

Download: Infoblatt-April09.pdf  Infoblatt-April09.pdf
» 660.4 KiB - 28. Juli 2009

Download: Info-Blatt-April08.pdf  Info-Blatt-April08.pdf
» 930.5 KiB - 28. Juli 2009

Download: Infoblatt_Dezember07.pdf  Infoblatt_Dezember07.pdf
» 449.1 KiB - 13. Dezember 2007

Download: Bekanntmachung_MZ.pdf  Bekanntmachung_MZ.pdf
» 857.4 KiB - 15. Juni 2007
Die Bekanntmachung für das Offenlegungsverfahren in der MZ am 15. Juni 2007

Download: Info-Blatt-Mai.pdf  Info-Blatt-Mai.pdf
» 292.1 KiB - 8. Mai 2007
Infoblatt von Solvay vom Mai 2007

Download: Info-Blatt-Januar.pdf  Info-Blatt-Januar.pdf
» 547.4 KiB - 31. Januar 2007
Infoblatt von Solvay vom Januar 2007

Musterschreiben

Download: Unterschriften.pdf  Unterschriften.pdf
» 73.4 KiB - 16. Dezember 2007
Unsere Vorlage zum Ausdrucken und Sammeln von Unterschriften...

Download: Mustereinwendung.doc  Mustereinwendung.doc
» 78.5 KiB - 9. Dezember 2007
Die gleiche Mustereinwendung im Format MS Word, sodass sie individuell angepasst werden kann

Download: Mustereinwendung.pdf  Mustereinwendung.pdf
» 29.2 KiB - 9. Dezember 2007
Mustereinwendung: Einfach ausdrucken, Name, Anschrift und Datum eintragen, unterschreiben und ab geht die Post

Allgemeine Infos

Download: nabu-studie_muellverbrennung.pdf  nabu-studie_muellverbrennung.pdf
» 1.4 MiB - 26. Mai 2009
NABU-Studie zu Müllverbrennungskapazitäten: "Müllverbrennung in Deutschland wächst unkontrolliert – Recycling ist gefährdet, Müllimport wird attraktiver"

Download: anhang_zur_nabu_studie.pdf  anhang_zur_nabu_studie.pdf
» 334 KiB - 26. Mai 2009
Anhang zur NABU-Studie über die Entwicklung von Müllverbrennungskapazitäten

Download: Stellungnahme_P_Gebhard  Stellungnahme_P_Gebhard
» 125 KiB - 6. September 2008
Die Stellungnahme von Dipl.-Ing. Peter Gebhard zu den gegen ihn seitens der Herren Grotefeld und Dippel erhobenen Vorwürfen

Download: EBS_Position_BUND_NRW.pdf  EBS_Position_BUND_NRW.pdf
» 151.6 KiB - 23. Februar 2008
Positionspapier des BUND NRW zu EBS

Download: BRD_Abfallimportland.pdf  BRD_Abfallimportland.pdf
» 23.6 KiB - 23. Februar 2008
Müll-Mafia? Wie kommen die Leute nur darauf?

Download: Keine_Dioxin-Entwarnung.pdf  Keine_Dioxin-Entwarnung.pdf
» 89.9 KiB - 23. Februar 2008
Stellungnahme des Umweltwissenschaftlers Klaus Koch zu Veröffentlichungen des Bundesumweltministeriums, die den Dioxin-Ausstoß von MVA's verharmlosen und über die neuen Trends zu Billig-Filterungen

Download: Prof_Lahl_BMU.pdf  Prof_Lahl_BMU.pdf
» 132.6 KiB - 23. Februar 2008
Rede von MinDir Prof. Dr. habil. Uwe Lahl zur Verschärfung der Grenzwerte bei Emissionen im Rahmen der 37. BImSchV

Download: MVA-Karte.pdf  MVA-Karte.pdf
» 1.6 MiB - 23. Februar 2008
Übersichtskarte zu den klassischen Müllöfen (kein EBS), die bereits in Deutschland laufen oder geplant sind

Download: Meldung_20070703.pdf  Meldung_20070703.pdf
» 16.4 KiB - 23. Februar 2008
Meldung dazu, was unter der "Besten verfügbaren Technik" zu verstehen ist

Download: EBS-Karte.pdf  EBS-Karte.pdf
» 1.4 MiB - 23. Februar 2008
Übersicht über geplante und bereits gebaute "Ersatzbrennstoff"-Anlagen in Deutschland

Download: Vortrag_Alwast_Kassel.pdf  Vortrag_Alwast_Kassel.pdf
» 132.7 KiB - 31. Januar 2008
Ein interessanter Vortrag zu den Ergebnissen des Prognos-Instituts zur Marktentwicklung bei Abfall bzw. EBS

Download: Remondis_Ueberkap.pdf  Remondis_Ueberkap.pdf
» 242.8 KiB - 22. Januar 2008
Abfallkonzern Remondis sieht große Überkapazitäten bei der Müllverbrennung mit schweren Folgen

Download: Tod_vom_Allerfeinsten.pdf  Tod_vom_Allerfeinsten.pdf
» 458.7 KiB - 22. Januar 2008
Übersicht über die lufthygienisch wichtigsten Schadstoffe und ihre Wirkung auf die Gesundheit

Download: Remondis-Liste-MVA-Kap.pdf  Remondis-Liste-MVA-Kap.pdf
» 31.4 KiB - 22. Januar 2008
Aktuelle Liste des Entsorgungskonzerns Remondis zu Müllverbrennungskapazitäten in Deutschland

Download: KGV_Stand_der_Technik.pdf  KGV_Stand_der_Technik.pdf
» 224.4 KiB - 22. Januar 2008
Veröffentlichung von KGV/Oeko-Institut zum Stand der Technik bei Rauchgasreinigungsanlagen - überzeugende Darstellung der Effektivität nasser Reinigungsstufen

Download: EPEA_PM_070508.pdf  EPEA_PM_070508.pdf
» 34 KiB - 23. Dezember 2007
Pressemitteilung des Internationalen Umweltforschungsinstituts EPEA zu EBS-Anlagen vom Mai 2007

Download: EPEA_Thesenpapier.pdf  EPEA_Thesenpapier.pdf
» 159 KiB - 23. Dezember 2007
Thesenpapier des Internationalen Umweltforschungsinstituts EPEA zu EBS-Anlagen

Download: Beste_Verfuegbare_Techniken.pdf  Beste_Verfuegbare_Techniken.pdf
» 9.2 MiB - 23. Dezember 2007
Sehr ausführliche Darstellung des Umweltbundesamtes zu den besten verfügbaren Techniken für die Abfallverbrennung (mehrere hundert Seiten, teilweise englisch)

Download: Muellverbrennung_heute.pdf  Muellverbrennung_heute.pdf
» 107.5 KiB - 23. Dezember 2007
Text über den aktuellen Stand und Tendenzen in Bezug auf Müllverbrennungsanlagen

Download: Greenpeace_Studie.pdf  Greenpeace_Studie.pdf
» 1.7 MiB - 23. Dezember 2007
Studie von Greenpeace zum Einfluss der Müllverbrennung auf die Gesundheit des Menschen

Download: Flyer_aussen.jpg  Flyer_aussen.jpg
» 223.3 KiB - 16. Dezember 2007
Die Aussenseiten des Flyer etwas kleiner als jpg

Download: Flyer_innen.jpg  Flyer_innen.jpg
» 302.2 KiB - 16. Dezember 2007
Die Innenseiten des Flyer etwas kleiner als jpg

Download: BiSA-Flyer.pdf  BiSA-Flyer.pdf
» 1.8 MiB - 16. Dezember 2007
Unser Flyer von Dezember 07 zur Information der Menschen in Bernburg

Download: Siedlungsabfallbilanz_2005.pdf  Siedlungsabfallbilanz_2005.pdf
» 1016 KiB - 13. Dezember 2007

Download: Abfallwirtschaftsplan.pdf  Abfallwirtschaftsplan.pdf
» 573 KiB - 13. Dezember 2007

Download: Muellverbrennungsanlagen_in_neuer_Verkleidung.pdf  Muellverbrennungsanlagen_in_neuer_Verkleidung.pdf
» 129 KiB - 11. Dezember 2007
Rechtliche Ansatzpunkte gegen den neuen Boom bei Ersatzbrennstoffanlagen - Broschüre des "Informationsdienstes Umweltrecht e.V."

Rechtsgrundlagen

Download: Kleine_Anfrage_BVT_Altanlagen.pdf  Kleine_Anfrage_BVT_Altanlagen.pdf
» 61.3 KiB - 23. Februar 2008
Kleine Anfrage der Partei DIE LINKE zur europäischen Richtlinie bezüglich der BVT und die Antworten der Bundesregierung

Download: Umweltschadensgesetz.pdf  Umweltschadensgesetz.pdf
» 72.6 KiB - 23. Dezember 2007
Europäisches Recht zur Haftung bei Umweltschäden - in Deutsches Recht umgesetzt in 2007

Download: Technische_Anleitung_Luft.pdf  Technische_Anleitung_Luft.pdf
» 787.1 KiB - 23. Dezember 2007
Die TA Luft bildet zusammen mit BImSchV und BImSchG eine der Grundlagen, die die Anlagenbetreiber mindestens zu beachten haben...

Download: FFH_NATURA2000_Sachsen-Anhalt.pdf  FFH_NATURA2000_Sachsen-Anhalt.pdf
» 76.1 KiB - 23. Dezember 2007
Auszüge aus dem Landesrecht zum Thema der FFH-/NATURA2000-Schutzgebiete (betrifft in Bernburg z. B. "Dröbelscher Busch")

Download: Muellverbrennungsanlagen_in_neuer_Verkleidung.pdf  Muellverbrennungsanlagen_in_neuer_Verkleidung.pdf
» 129 KiB - 23. Dezember 2007
Rechtliches zum Thema Müllverbrennung und "EBS-Anlagen"

Download: BImSchG  BImSchG
» 117.8 KiB - 23. Dezember 2007
Bundesimmissionsschutzgesetz

Download: Rote_Listen_Sachsen-Anhalt.pdf  Rote_Listen_Sachsen-Anhalt.pdf
» 8.7 MiB - 23. Dezember 2007
Alle Arten Sachsen-Anhalts, die auf der sogenannten "Roten Liste" stehen - sehr umfangreich!

Download: 9.BImSchV.pdf  9.BImSchV.pdf
» 46.8 KiB - 23. Dezember 2007
Neunte Bundesimmissionsschutzverordnung